Kukatzki soll Erster Kreisbeigeordneter werden

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Als Gastgeber im Maxdorfer Carl-Bosch-Haus begrüßte der neu gewählte Maxdorfer Ortsvereinsvorsitzende Rainer Kißler die Delegierten. Kreisvorsitzender Martin Haller dankte den zahlreich erschienenen Parteifreunden für die langjährige vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit, besonders im Rückblick auf die Landtagwahl auch den vielen aktiven und engagierten Wahlhelfern. Außerdem ging er – da er wegen seiner Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer in Mainz sein Amt als Erster Kreisbeigeordneter nicht weiter ausführen wird – auf die personellen Herausforderungen der SPD im Rhein-Pfalz-Kreis ein. Es gelte, sich angesichts der aktuellen politischen Situation breit aufzustellen und junge Leute rechtzeitig einzubinden.
 
Zur Nominierung als Hallers Nachfolger im Amt des Ersten Kreisbeigeordneten und stellvertretenden Landrats schlug der Ortsverein Böhl-Iggelheim die Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat und Unterbezirks-Vorstandsmitglied Pia Möller-Reibsch vor. Bernhard Kukatzki, ehemaliger Landtagsabgeordneter und langjähriges Kreistagsmitglied, wurde von seinem Ortsverein Schifferstadt vorgeschlagen. In geheimer Abstimmung wurde Kukatzki mit eindeutiger Mehrheit bei fünf Enthaltungen (71 abgegebene Stimmen, 1 ungültig, Pia Möller-Reibsch 21 Ja, Bernhard Kukatzki 44 Ja). als Nachfolger von Martin Haller für die Position des Ersten Kreisbeigeordneten gewählt. Ohne Gegenkandidat wurde er auch für eine Kandidatur bei der kommenden Landratswahl vorgeschlagen (71 abgegebene Stimmen, 60 Ja, 11 Enthaltungen). Die endgültige Entscheidung über den Ersten Kreisbeigeordneten wird der Kreistag bei seiner nächsten Sitzung am 11. Juli treffen. Dort hat die Koalition aus CDU und SPD mit 34 von 55 Sitzen eine Mehrheit, die SPD hat für den Ersten Kreisbeigeordneten das Vorschlagsrecht. Über die endgültige Landratskandidatur entscheidet eine eigene Vertreterversammlung der SPD im Spätjahr.          

Vorstand der SGK Vorderpfalz

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Gestern Abend wurde im Rathaus in Oppau der Vorstand der SGK Vorderpfalz gewählt. Die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) ist mit über 180 Mitgliedern der zweitgrößte Regionalverband in Rheinland-Pfalz. Vorsitzender bleibt Stadtrat und Ortsvorsteher Udo Scheuermann (Ludwigshafen). Gleichberechtigte Stellvertreter sind die Beigeordnete Steffi Seiler (Speyer), Stadtrat Dr. Christoph Gruchot aus Frankenthal und das Bezirkstags- und Kreistagsmitglied Bernhard Kukatzki aus Schifferstadt. Gabriele Albrecht aus ist neue Kassierererin, Holger Scharff neuer Schriftführer (beide Ludwigshafen). Zu Beisitzern wurden Julia Appel, Rainer Böhm, Julia Troubal, Friederike Ebli und Walter Feiniler gewählt. Zu Revisoren wurden Uwe Klodt und Thorsten Leva bestimmt. Die SGK ist eine selbständige Vereinigung von Kommunalpolitikerinnen und -politikern aus Stadträten und Kreistagen, die sich mit kommunalpolitischen und fachspezifischen Grundsatzfragen beschäftigen.

Alla, isch bin dann mol weg ...

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IMG 4796Der kleine Vorderpfälzer ist seit gestern 0.00 Uhr kein Abgeordneter mehr. Gern hätte ich weitergemacht, aber so ist das politische Leben. Am 18. Mai hat sich auch der neue Landtag konstituiert und Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt. Das freut mich besonders, da ich zusammen mit vielen Mitstreiterinnen und Mittstreitern unermüdlich dafür gekämpft habe, daß Malu und die Sozialdemokratie weiter in der Regierungsverantwortung bleiben.

Das Abgeordnetenbüro in Mainz ist geräumt, das Wahlkreisbüro existiert ebenfalls nicht mehr. Ich bedanke mich hier ausdrücklich bei meiner Mitarbeiterin und den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro. Ihr seid ein klasse Team gewesen.
Das politische Engagement geht weiter, in meinem kommunalen Lieblingsparlament Bezirkstag Pfalz, im Kreistag und in der Metropolregion. Von daher wird auch meine Homepage weiter existieren, die dann umgestaltet über die Arbeit in diesen Gremien informiert.

Bedanken möchte ich mich bei allen, die mich während meiner Zeit als Landtagsabgeordneter mit Kritik, mit Anregungen, Hinweisen, Ratschlägen und gelegentlich auch Lob begleitet haben. Und natürlich bei allem die mir im zurückliegenden Wahlkampf geholfen haben, sei es bei den Hausbesuchen, beim Austeilen der Flyer, am Infostand, bei Veranstaltungen oder beim Plakatieren. Dieses ehrenamtliche Engagement ist nicht hoch genug einzuschätzen.

Die Zeit im Landtag war trotz häufigem Termindruck und Hektik sowie den damit verbundenen Belastungen eine schöne und produktive Zeit. Ich konnte mithelfen Einiges in Bewegung zu bringen und anzustoßen. Die eineinhalb Jahre brachten Begegnungen mit vielen prächtigen Menschen, engagierten Bürgerinnen und Bürgern, lieben Kolleginnen und Kollegen. Besonders nachhaltig sind mir die Begegnungen mit Jugendlichen bei Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen in Erinnerung. Da waren so viele aufgeweckte, neugierige, dem Leben und dem Humanismus zugewandte Persönlichkeiten dabei, daß mir um die Zukunft gar nicht so bange ist.

Sollte ich jemanden mal im Eifer des politischen Gefechts zu hart angegangen oder zu heftig auf den Fuß getreten haben, so tut mir das leid. Kurt Tucholsky wird wohl recht haben, wenn er schreibt: „Streitende sollten wissen, daß nie einer ganz recht und der andere ganz unrecht hat.“

In diesem Sinne sage ich Tschüß, Adieu, Servus und Goodbye und arbeite politisch weiter nach dem Vorsatz so zu handeln wie ich rede und so zu reden wie ich denke.

Muttertagsstand in Fußgönheim

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IMG 47677. Mai, zusammen mit dem Ortsverein Fußgönheim am Muttertagsstand. Neben Blumen gibt es Informationen aus erster Hand aus der Arbeit der Gemeinderatsfraktion und des Ortsvereins. Lins stehen Dieter Grau und Thomas Bauer, ganz rechts Franz Rothmund.

SPD-Fraktion auf dem Maimarkt

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Maimarkt 0112. Mai: Treffen von Mitglieder der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung der Region Rhein-Neckar. Nach einer Stärkung im Festzelt geht es traditionell an den Stand der Metropolregion auf dem Maimarktgelände. Dort findet immer wieder ein intensiver Erfahrungsaustausch mit Kollegen aus Nordbaden und Südhessen statt.

1. Mai in Schifferstadt

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IMG 4722Sein traditionelles Fest zum 1. Mai hielt der SPD-Ortsverein Schifferstadt in der Waldfesthalle ab. Prominenter Mairedner war diesmal Alexander Schweitzer, unser Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Foto zeigt von links nach rechts SPD-Stadtrat Salim Sentürk, Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Lorch, Alexander Schweitzer und meine Wenigkeit. Alexander Schweitzer sprach zur aktuellen politischen Situation nach den Landtagswahlen und die kommenden sozialpolitischen Herausforderungen.

1. Mai in Mutterstadt

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IMG 4725Wie im Vorjahr auch half ich bei der Feier des SPD-Ortsvereins Mutterstadt zum 1. Mai am Getränkeausschank mit. Als Ehrengast war auf Anregung von Hannelore Klamm Kurt Beck gekommen. Das Foto zeigt mich zusammen mit Mathias Euler, einem der vielen ehrenamtlichen Helfer in der Walderholung.